Schlagzeilen

Sicherheitspaket: VP-Ministerien kritisieren SP-Veto - nachrichten.at

Sicherheitspaket: VP-Ministerien kritisieren SP-Vetonachrichten.atWIEN. Neben dem Wirbel um die personelle Ausstattung der Polizei, Kanzler Christian Kern (SP) hatte Innenminister Wolfgang Sobotka (VP) "schlechtes Management" vorgeworfen, befeuert ein weiteres Sicherheitsthema den rot-schwarzen Wahlkampf.und weitere »

Sicherheitspaket: Spitzenbeamte wehren sich gegen ihre Kritiker - Kurier;

Sicherheitspaket: Spitzenbeamte wehren sich gegen ihre Kritiker - Kurier

KurierSicherheitspaket: Spitzenbeamte wehren sich gegen ihre KritikerKurierCopyright: BMI / Alexander TUMA, 31.07.2017 Wien,… Foto: BMI / Alexander TUMA Flächendeckende Überwachung? Nein, das war so nie geplant, sagen Pilnacek und Kogler. Was Justiz- und Innenressort auf den Vorhalt antworten, "DDR-Methoden" zu ...und weitere »

„Keine Überwachung der Massen“: ÖVP kontert Kritikern - DiePresse.com;

„Keine Überwachung der Massen“: ÖVP kontert Kritikern - DiePresse.com

DiePresse.com„Keine Überwachung der Massen“: ÖVP kontert KritikernDiePresse.comWien. Das Thema ist heikel und vor allem: kompliziert. Es geht um Terrorismusbekämpfung, um Rechtsstaatlichkeit – und um die Balance zwischen Sicherheit und Datenschutz. Dass diese Debatte im Wahlkampf geführt wird, trägt nicht unbedingt zur ...und weitere »

Polizei und Justiz verteidigen Sicherheitspaket - Wiener Zeitung

Polizei und Justiz verteidigen SicherheitspaketWiener ZeitungWien. (rei) Nach der heftigen Kritik von Datenschützern, Rechtsanwälten, sämtlichen Oppositionsparteien und nicht zuletzt der SPÖ, die das Paket in der vorliegenden Form nicht beschließen will, ist man nun im Justiz- und im Innenressort um Verteidigung ...und weitere »

Justizministerium und Polizei werben für Bundestrojaner - derStandard.at;

Justizministerium und Polizei werben für Bundestrojaner - derStandard.at

derStandard.atJustizministerium und Polizei werben für BundestrojanerderStandard.atJustiz- und Innenministerium haben umfassend auf die Kritik am Sicherheitspaket reagiert. Der Vorwurf, es handle sich um Massenüberwachung, sei unbegründet, sagte Sektionschef Christian Pilnacek am Montag bei einem Hintergrundgespräch.und weitere »

ÖVP-Ministerien verteidigen Sicherheitspaket - ORF.at

ÖVP-Ministerien verteidigen SicherheitspaketORF.atJustiz- und Innenministerium haben umfassend auf Kritik am Sicherheitspaket reagiert. Der Vorwurf in Begutachtungsstellungnahmen, es handle sich um Massenüberwachung, sei unbegründet, sagte der Sektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek, ...und weitere »